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04-05-2005: Arbeitszeitrichtlinie: Vorschläge aus dem Europäischen Parlament gehen in die richtige Richtung   Mit Zufriedenheit hat die CESI auf den Berichtsentwurf von Alejandro Cercas, Berichterstatter im Europäischen Parlament für den Entwurf zur Änderung der Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG, reagiert. „Die Vorschläge von Herrn Cercas entsprechen in weiten Teilen den Forderungen der CESI und gehen aus unserer Sicht in die richtige Richtung“, so deren Generalsekretär Helmut Müllers. „Dies gilt in erster Linie für die Regelung der Bereitschaftsdienste und vor allem für den sog. inaktiven Teil des Bereitschaftsdienstes. Nach Ansicht der CESI muss auch diese Zeit als Arbeitszeit gelten. Den Vorschlag des Berichterstatters, eine andere Berechnungsgrundlage zu verwenden, halten wir dabei für einen guten Kompromissvorschlag.“ „Was das sog. Opt-out betrifft, geht Herr Cercas sogar weiter als die CESI, indem er dessen Abschaffung vorschlägt“, stellt Müllers fest. „Die unabhängigen Gewerkschaften stellen sich nicht grundsätzlich gegen das Opt-out, fordern jedoch, dass der offensichtlich vor allem im Vereinigten Königreich herrschende Missbrauch eingeschränkt wird. Zusätzliche Sicherungsmechanismen könnten allerdings bereits ausreichen und dem Wunsch der Arbeitgeber nach Flexibilität wäre immer noch Rechnung getragen.“ „Insgesamt ist festzuhalten, dass die Gesundheit und die Sicherheit der Arbeitnehmer durch die Änderungsvorschläge besser geschützt werden als dies im ursprünglichen Vorschlag der Europäischen Kommission der Fall war. Damit befinden wir uns auf dem richtigen Weg“, stellt der Generalsekretär der CESI abschließend fest. Die entsprechende Stellungnahme der CESI vom 10. März 2004 steht in der Rubrik "Dokumente" zum Download bereit.

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